| Die Bündnistreue und die frommen Wünsche Mark Siemons, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18.9.2001, Nr. 217 / Seite 51 |
| In den letzten Tagen konnte man den Eindruck gewinnen, die kritische deutsche Öffentlichkeit funktioniere doch - den vielen Medienkommentaren zum Trotz, die sich von Regierungserklärungen kaum unterscheiden lassen. Nicht nur Islam-Experten und Terrorspezialisten äußern sich im Fernsehen skeptisch über den Sinn eines "Kriegs" gegen den Terrorismus. Der öffentlich bekundete Zweifel scheint bis in höchste Staats- und Regierungsämter hineinzugehen. Der Bundestagspräsident warnt vor der sich weiter hochschraubenden Spirale der Gewalt, der Bundespräsident ruft zur Besonnenheit auf. Und der Bundesaußenminister spricht in Interviews davon, daß die terroristische Bedrohung vor allem eine politische Antwort verlange, um nicht eine langfristige Konfrontation zwischen dem Westen und den islamischen Staaten heraufzubeschwören.
Was die amerikanische Regierung
bisher von ihren Plänen zu
erkennen gibt, läßt indessen eher das Gegenteil vermuten. Bush
will einen "breit angelegten und dauerhaften Feldzug", der alle
Staaten "beenden" werde, die der Unterstützung des
Terrorismus verdächtigt werden. Angekündigt ist ein völlig
neuer Typ Krieg: Es werde eine Serie von Schlägen "ohne
Schlachtfelder oder Landungsplätze" geben. Niemand kann also
zur Zeit genau wissen, inwieweit die öffentlich geäußerten
Mahnungen die amerikanischen Pläne überhaupt treffen.
Doch der Strudel, in den sich
die regierungsamtliche Semantik
Deutschlands in der letzten Woche begeben hat, läßt
befürchten, daß die Politik gar nicht mit ihren Entscheidungen
abwarten will, bis man es weiß. Am Anfang stand die allgemein
gehaltene Rhetorik des Kanzlers, der von einer Kriegserklärung
gegen die zivilisierte Welt sprach, um seinen Schrecken in
Worte zu fassen. Daraus wurde dann am nächsten Tag die
Behauptung, es handele sich tatsächlich um einen "Krieg" im
genauen, rechtlichen Sinn des Wortes, der den Bündnisfall der
Nato herausfordere; gegenüber der Öffentlichkeit wurde diese
Erklärung noch als vor allem moralische Unterstützung
interpretiert, weitergehende Maßnahmen
stünden selbstverständlich unter Parlamentsvorbehalt
(Scharping damals: "Wir stehennicht vor einem Krieg").
Inzwischen schließt Schröder eine Beteiligung
deutscher Truppen nicht mehr aus. Die Abfolge täuscht eine
zwingende Logik vor, die sie in Wirklichkeit nicht hat: Die
Begriffe "Krieg" und "Solidarität" werden auf jeder Stufe in
einem anderen Bedeutungsfeld gebraucht. Den Mangel an
Stringenz machen Kabinettsmitglieder wie Joschka Fischer und
Otto Schily im Fernsehen durch ein barsch zurückweisendes
Auftreten wett. Wer nach dem Sinn der amerikanischen Pläne
oder nach Mitsprachemöglichkeiten der Europäer fragt,
bekommt zu hören, wir könnten doch hier nicht Planungsstab
spielen. Politische Fragen werden durch militärische Gründe
suspendiert, als befänden wir uns schon in dem "Krieg",
den festzustellen doch jetzt erst die politische Aufgabe wäre.
Das Gespenstische der
gegenwärtigen Lage in Deutschland ist,
daß ein Diskurs nur vorgetäuscht wird und in Wirklichkeit zwei
Ebenen völlig unverbunden nebeneinander herlaufen. Da ist auf
der einen Seite das Reich der Freiheit, wie wir es kennen: In
ihm dürfen nach Herzenslust fromme Wünsche geäußert
werden. Auf der anderen Seite gibt es dann das Reich der
Notwendigkeit, in dem man sich politische Fragen verbittet; es
scheint allein nach den Gesetzen von Macht und militärischer
Binnenlogik zu funktionieren. Politikern wie Fischer gelingt
es, beide Reiche zugleich zu bedienen, indem sie in ein und
demselben Interview den "Automatismus" diskursmäßig
bestreiten, den sie realpolitisch voraussetzen. Das Reich der
Notwendigkeit hat den Namen "Bündnistreue". Die Vorstellung,
daß diese auch Mitsprache bedeuten könnte, scheint illusionär
zu sein. Schon Ende letzter Woche hatte der Bundeskanzler in
einer Sondersitzung der SPD-Fraktion davor gewarnt, die
Möglichkeit, auf die Amerikaner einzuwirken, zu überschätzen;
die von Amerika zugesagten Konsultationen würden in engen
Grenzen bleiben, alle Entscheidungen werde sich Washington
"in hohem Maße" selber vorbehalten.
Es wäre höchste Zeit,
die beiden Ebenen wieder
zusammenzuführen, um die Rede von der "Verteidigung unserer
Werte" nicht zu einer ideologischen Verschleierung
von Machtverhältnissen verkommen zu lassen, die sich in
Wahrheit ihrer eigenen Grundlagen beraubt. Sollen Bundestag
und Bundesregierung wirklich eine Entscheidung darüber
treffen, in welcher Weise Deutschland seinem
Verbündeten beistehen solle, bevor sie die amerikanischen Pläne
kennen? Die wohlfeilen, da diffusen Warnungen vor der
Gewaltspirale und einem Kampf der Zivilisationen müssen in
präzise politische Fragen an die westliche Strategie
umformuliert werden. Welche seiner "Werte" würde Europa
verteidigen, wenn es sich einem Vergeltungsfeldzug überlassen
würde, der die Prinzipien des Rechts und
der Verhältnismäßigkeit nicht einhält und dabei auch noch die
eigene Selbstverteidigung torpediert? Der Ausdruck "Krieg
gegen den Terrorismus" selbst ist ja schon eine Abstraktion, die
in die Irre führt: Es wäre erst noch darzulegen, wie sich ein
Krieg nicht gegen Staaten und die Zivilbevölkerung richten kann
und damit das Reserveheer des islamistischen Terrorismus
nicht vervielfacht. Amerika braucht eine Solidarität, die
Bündnistreue nicht als keinen Widerspruch duldende
Nibelungentreue interpretiert und den Partner so ins offene
Messer rennen läßt.
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